Demokratie und ihre Feinde von innen
Die größten Bedrohungen für demokratische Systeme kommen heute nicht von außen. Dieser Essay untersucht die inneren Erosionsprozesse liberal-demokratischer Ordnungen und fragt nach den philosophischen Ressourcen für ihre Erneuerung.
In der politischen Theorie des 20. Jahrhunderts wurde die Demokratie vor allem gegen ihre äußeren Feinde verteidigt: Faschismus, Stalinismus, totalitäre Systeme verschiedener Couleur. Die Herausforderung des 21. Jahrhunderts ist subtiler: Die Demokratie erodiert von innen.
Demokratischer Backsliding
Der Begriff des „democratic backsliding" bezeichnet einen Prozess, bei dem demokratisch gewählte Regierungen schrittweise die institutionellen Grundlagen der Demokratie aushöhlen — die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit, den fairen Wahlwettbewerb — ohne formell aus dem demokratischen Rahmen herauszutreten.
Dies ist keine bloß technische Frage der Institutionengestaltung. Es ist eine philosophische Frage: Was sind die normativen Grundlagen der Demokratie, und wie lassen sie sich verteidigen, wenn die Angreifer selbst demokratische Legitimation beanspruchen?
Die Ambivalenz des Populismus
Der Populismus ist das beherrschende politische Phänomen dieser Erosion. Populistische Bewegungen berufen sich auf den „wahren Volkswillen" gegen eine korrupte Elite — und bedienen sich dabei demokratischer Legitimationsmuster, die sie gleichzeitig pervertieren.
Chantal Mouffe hat darauf hingewiesen, dass der Populismus auch ein Symptom echter demokratischer Defizite ist: die Repräsentationslücke, die Entfremdung der Eliten, die Aushöhlung politischer Partizipation durch technokratische Steuerung.
Philosophische Ressourcen
Eine erneuerte Demokratietheorie muss diese Spannungen aushalten. Sie kann sich weder mit einer bloßen Verteidigung der liberalen Ordnung begnügen noch dem illiberalen Populismus nachgeben. Sie muss nach den Bedingungen fragen, unter denen demokratische Deliberation wirklich möglich wird — für alle, nicht nur für die Gut-Informierten und Wohlhabenden.